Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerberleistungen

Betr: Sitzung des Sozialausschusses am 26.3.2025

Hier: TOP 7 „Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerberleistungen“

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben möchte ich Sie im Namen der Integration+ eindringlich darum bitten, der Einführung einer Bezahlkarte für geflüchtete Menschen im Asylbewerberleistungsbezug (inkl. der Geduldete) in unserer Gemeinde nicht zuzustimmen.

Alle Gemeinden in NRW können nach der Opt-Out-Regelung im Rahmen von §4 der Bezahlkartenverordnung eigenständig beschließen, nicht die Bezahlkarte einzuführen. Im Rhein-Sieg-Kreis haben sich im Rahmen des Arbeitskreises Asyl Ende Februar 2025 die Kommunen überwiegend gegen die Einführung ausgesprochen, da u.a. Rechtsunsicherheit bei der Umsetzung sowie Klageverfahren von Migrationsräten befürchtet werden.

Es gibt gewichtige Gründe, die gegen dieses Vorhaben sprechen:

  1. Hohe Kosten und bürokratischer Aufwand

Ausdrücklich genanntes Ziel der Einführung der Bezahlkarte ist die Reduzierung des Verwaltungsaufwandes. Jedoch ist das genaue Gegenteil der Fall: Mit der Bezahlkarte ist eine erhebliche Mehrbelastung kommunaler Behörden verbunden. Unsere Schutzsuchenden haben bereits alle ein eigenes (Basis-)Konto, auf welches die Sozialleistungen unkompliziert per Überweisung ausgezahlt werden. Dieses bewährte System stellt für alle Seiten die beste Lösung dar. Bei Einsatz der Bezahlkarte jedoch werden Sozialleistungen als Guthaben auf eine neu-auszustellende(Debit-)Karte gebucht, sie ist nicht mit einem regulären Bankkonto verknüpft. Die Umstellung auf ein komplett neues Modell bedeutet für die Verwaltung ein hohes Maß an Aufwand, zumal vor Ort erst einmal die (technischen) Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Zudem sind die Sozialämter bei Verlust oder Defekt der Bezahlkarte im jeweiligen Einzelfall gehalten, die Karte zu sperren und eine neue Karte auszugeben. Hinzu kommt die planmäßige Ausgestaltung des Bezahlkartenmodells. Danach sind Überweisungsmöglichkeiten standardmäßig nicht vorgesehen. Außerdem kann der Anwendungsbereich der Karte auf das Gebiet einer bestimmten Postleitzahl eingegrenzt werden. Barmittel sollen den Leistungsempfängerinnen lediglich in Höhe des von den

 

Ländern vereinbarten Betrags von monatlich 50 Euro pro volljähriger Person zur Verfügung stehen. Die pauschale Begrenzung des Barbetrags wird in drei im Juli 2024 ergangenen Eilentscheidungen der Sozialgerichte Hamburg (S 7 AY 410/24 ER)4 und Nürnberg (S 11 AY 15/24 ER und S 11 AY 18/24 ER)5 für rechtswidrig befunden. Den Gerichten zufolge müssen die Behörden jeweils im konkreten Einzelfall prüfen, ob eine Deckung grundlegender Bedürfnisse mittels der Bezahlkarte möglich ist und wie hoch der zur Verfügung stehende Barbetrag ausfallen muss. Es ist absehbar, dass auch die Sozialgerichte in NRW dieser Argumentation folgen. Auch hier wäre die Folge wieder ein erhöhter, nicht ein geringerer Verwaltungsaufwand, zum einen durch die notwendigen individuellen Prüfungen und, insbes. wenn diese unterbleiben, zum anderen durch die zu erwartenden Widersprüche und Klagen. Zudem zeigen Erfahrungswerte aus der Praxis – z. B. aus Bayern, wo die Bezahlkarte bereits seit einigen Monaten zum Einsatz kommt –, dass lokale Entscheidungsträger vermehrt die Notwendigkeit gewisser Überweisungsmöglichkeiten anerkennen. Die Überweisung an bestimmte Empfänger wird dabei über eine sog. „Whitelist“ erlaubt. Gängige Empfänger, wie etwa lokale Sprachkursanbieter, können dabei pauschal freigeschaltet werden, in vielen Fällen muss jedoch eine individuelle Prüfung und Freigabe der Überweisungsziele durch Sachbearbeitende erfolgen. Die Bezahlkarte bringt also in dieser Hinsicht ebenfalls eine weitere Belastung der Behörden mit sich. Es ist daher äußerst fraglich, ob die von der Verwaltung geschätzten Kosten einer 0,5 Stelle (tarifliche Eingruppierung??) wirklich von unserem defizitären Gemeindehaushalt notwendigerweise übernommen werden sollte.

  1. Fehlende Effektivität als Steuerungsinstrument

Es gibt keine belastbaren Erkenntnisse darüber, dass die Art der Sozialleistungen einen maßgeblichen Einfluss auf die Entscheidung zur Migration hat. Studien zeigen, dass Faktoren wie familiäre Bindungen, Sprachkenntnisse und berufliche Perspektiven eine wesentlich größere Rolle spielen. Daher ist es unwahrscheinlich, dass die Einführung einer Bezahlkarte die Migration in unsere Gemeinde signifikant beeinflussen würde.

FOCUS online

  1. Gefahr der Ausgrenzung und Stigmatisierung

Die Nutzung einer speziellen Bezahlkarte könnte dazu führen, dass Geflüchtete bei alltäglichen Transaktionen als solche identifiziert werden, was ihre gesellschaftliche Teilhabe erschwert und zu Diskriminierung führen kann. Eine solche Maßnahme würde die Integration behindern und ein Gefühl der Ausgrenzung verstärken. Die Bezahlkarte ist auch deshalb abzulehnen, weil sie diskriminierend und absehbar verfassungswidrig ist. Die Einführung der Karte würde bedeuten, dass die Leistungsempfänger über die im Falle der Gewährung von Grundleistungen nicht mal mehr frei verfügen könnten. Der fehlende Zugang zum bargeldlosen Zahlungsverkehr kann u. a. das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz der Karteninhaber gefährden, da Rechtsanwälte meist auf Ratenzahlung per Überweisung setzen. Geflüchtete Menschen werden zudem in ihrer Freiheit eingeschränkt, Verträge abzuschließen – egal ob Versicherungen, Telefonverträge, Online-Einkäufe, Aquarena oder das Deutschlandticket. Eine „Korrektur“ ist nach der bisherigen Praxis nur über den aufwändigen

 

Umweg der Whitelist möglich. Die Begrenzung des Barbetrags erschwert es den Betroffenen, in Geschäften, Kiosken oder auf Märkten einzukaufen, die keine (Debit-)Kartenzahlung bieten. Das gilt auch für Zahlungen bei der Post oder Einkäufe über Ebay. Selbst kleine alltägliche Ausgaben – beispielsweise Taschengeld für den Schulausflug der Kinder oder Münzen für die Benutzung öffentlicher Toiletten – würden zur Herausforderung werden. Verfassungsrechtlich zutiefst problematisch ist auch die Möglichkeit, die Nutzung der Bezahlkarte örtlich zu beschränken. In einem „Pilotprojekt“ der Stadt Velbert ist es den Betroffenen durch die örtliche Beschränkung des Einsatzes der Karte auf das Stadtgebiet so selbst verwehrt, andernorts preiswerter einzukaufen. Da eine räumliche Begrenzung der Karte auch z. B. Rückschlüsse auf geltende Aufenthaltsbeschränkungen zulässt, ist dadurch zudem der Weg eröffnet, Sozialleistungen als Kontroll- und Disziplinierungsinstrument zu missbrauchen – ein massiver Eingriff in die Würde und Handlungsfreiheit eines jeden Menschen.

  1. Datenschutzbedenken

Des Weiteren begegnet die Bezahlkarte gravierenden Bedenken in Bezug auf den Datenschutz. Ein wesentliches Problem ist die Möglichkeit des Einblicks der Behörden in die finanziellen Aktivitäten von Schutzsuchenden. Soll die Leistungsbehörde für Karteninhaber etwa über die Whitelist Überweisungsempfänger freigeben, werden den Sachbearbeitenden dadurch private und möglicherweise sensible Daten über die Antragsteller bekannt, z. B. hinsichtlich Konsumverhalten und Aufenthaltsorten. Die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder hat in einem Positionspapier vom 19.04.2024 ausdrücklich eine generelle Einsichtnahme der Leistungsbehörden in den Finanzverkehr der Leistungsempfänger als rechtswidrig eingestuft und auch Bedenken hinsichtlich der anlassbezogenen Einsichtnahme angemeldet. Darüber hinaus wurde u. a. die Weitergabe der Ausländerzentralregister-Nummer der Leistungsempfänger an nicht-staatliche Stellen – nämlich an die Anbieter der Bezahlkarte – als Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung kritisiert. Über diese Nummer ist der Zugriff auf äußerst sensible Daten möglich, es bestehe eine hohe Missbrauchsgefahr. Die Datenschutzaufsichtsbehörden problematisieren außerdem die Möglichkeit der Einsichtnahme der Sozialämter in den Guthabenstand auf den Bezahlkarten sowie die Möglichkeit der räumlichen Begrenzung der Karte.

  1. Alternative Lösungen sind verfügbar

Statt in ein neues und teures Bezahlsystem zu investieren, könnten wir auf bestehende Strukturen zurückgreifen, wie die Überweisung von Leistungen auf reguläre Bankkonten. Dies wäre nicht nur kosteneffizienter, sondern würde auch die Autonomie und Würde der Geflüchteten respektieren.

Angesichts dieser Punkte appellieren wir an Sie, im Sinne einer inklusiven und effizienten Gemeindepolitik von der Einführung der Bezahlkarte abzusehen und stattdessen Maßnahmen zu fördern, die die Integration und das Wohl aller

 Gemeindemitglieder unterstützen.

Bitte legen Sie den Fraktionen des Sozialausschusses unser Schreiben zur Diskussion vor.

Mit freundlichen Grüßen,

Für die IG INTEGRATION+

gez. Sabine Fix

 

Basketballkorb für Flüchtlinge

Das Leben in einer Flüchtlingsunterkunft kann schon sehr langweilig sein. Da kommt eine Abwechslung in Form von Sport sehr gelegen: Das dachten sich der Kinderschutzbund, die IG Integration + sowie der TVN-Baskets. Gemeinsam haben sie den Bewohnern der Unterkunft in Neunkirchen/Thurngelände einen Basketballkorb beschafft.

Der Basketballkorb wurde vom Vorsitzenden der TVN-Baskets  Bernd Heimeier besorgt, der Kinderschutzbund gab die finanziellen Mittel zur Anschaffung dazu, Sabine Fix von der IG Integration + Neunkirchen organisierte das gute Miteinander.

Die Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid zeigte sich bei  der Anlieferung und der Aufstellung des Sportgerätes behilflich, so dass das gemeinsame Projekt in wenigen Wochen umgesetzt war.

Bernd Heimeier brachte für die interessierten Kinder und Jugendlichen Bälle mit und erklärte noch die ein oder andere Wurftechnik.

Theresia Jonas
IG Integration +

„Unser Dorf spielt Fußball“ Container United am Start

Flüchtlinge messen beim Fußball ihr Können

13 Flüchtlinge hatten sich zum jährlichen Event des FSV Neunkirchen-Seelscheid angemeldet, um sich im Fußball mit anderen Teams zu messen.

Dank der Fördergelder „Komm-An NRW“  und der Unterstützung von „Lohmar hilft“, konnte die komplette Mannschaft mit gebrauchten Trikots und Fußballschuhen ausgestattet werden.

Die Idee, sich dort anzumelden hatte die IG Integration + Organisatorin Sabine Fix, die seit vielen Jahren ein engagiertes Mitglied der Interessengemeinschaft ist. Das letzte Turnier fand 2016 mit den damals angekommenen Geflüchteten statt, so dass es wieder an der Zeit war, sich zu beteiligen. Alle Spieler wurden von den anderen Mannschaften in ihrer Gruppe herzlichst aufgenommen und mit viel Ehrgeiz und Sportsgeist wurden die drei Gruppenspiele absolviert. Leider konnten sich die „Prinzen“ nicht für die nächsten Runden qualifizieren, waren aber dennoch mit der Teilnahme und dem Erlebnis mehr als zufrieden. Es wurden Kontakte geknüpft mit anderen Spielern und der RW Neunkirchen hat einige Spieler zum Probetraining eingeladen.

Ein schönes Event, mit netten Begegnungen und eine Abwechslung für die Geflüchteten.

Die IG Integration + Neunkirchen bedankt sich beim FSV Neunkirchen-Seelscheid für ein gut organisiertes Turnier.

Theresia Jonas
IG Integration +

Hilfe für Flüchtlinge bei der Jobsuche in Neunkirchen-Seelscheid

IG Integration + vermittelt zwei Flüchtlinge in Arbeit

Die Sprache lernen und einen Arbeitgeber finden. Das sind die wichtigsten Schritte hin zur Integration geflüchteter Menschen. Damit es bei der Arbeitssuche in Neunkirchen noch besser klappt, hat die IG Integration + vor wenigen Wochen eine Einladung ausgesprochen, den Geflüchteten bei der Jobsuche zu helfen.

Mehr als 22 junge Männer sind der Einladung gefolgt. Zusammen mit den Übersetzern Rostam und Rewan wurden drei Stunden lang Lebensläufe gefertigt und kleine Vorstellungsgespräche geführt. Für viele der jungen Männer ist es kein schönes Gefühl vom Bürgergeld zu leben, sie möchten arbeiten und ihr eigenes Geld verdienen. Viele von ihnen haben Qualifikationen mit nach Deutschland gebracht, doch aufgrund von Sprachbarrieren finden sie zunächst keine Festanstellung.

Hier gilt es, selbst ehrenamtlich aktiv zu werden. „Es gibt eine persische Redensart: Du hast zwei Hände. Mit einer Hand musst du für dich arbeiten mit der anderen musst du etwas Gutes für deine Mitmenschen tun“, so Rostam, der seit vielen Jahren  in Deutschland lebt, arbeitet und immer wieder für die IG Integration + als ehrenamtlicher Übersetzer fungiert.

Einige der Anwesenden besuchen einen Integrationskurs, möchten aber dennoch einer Teilzeitarbeit nachkommen. Sabine Fix, die immer wieder im Internet nach Stellenangeboten für die Flüchtlinge schaut und zusammen mit dem Sozialarbeiter der Unterkunft die geeigneten Arbeitnehmer sucht, konnte in den ersten zwei Wochen nach dem Treffen zwei Flüchtlinge in eine Vollzeitstelle vermitteln. Beide sprechen kaum die deutsche Sprache, dennoch haben die Arbeitgeber ihnen eine Chance gegeben, ihr Können unter Beweis zu stellen. „Es geht nur in Teamarbeit  und dem Glauben daran, dass vieles machbar ist und das stellen wir als IG Integration + immer wieder unter Beweis“, so Sabine Fix.

 

Theresia Jonas

Pressesprecher

IG Integration + organisiert Wagenengel

“Karneval heißt fröhliches Zusammensein, egal wo man herkommt.”

Karneval bedeutet , gemeinsam mit Freunden und der Familie, mit Jung und Alt, mit Mann und Frau über alle Schichten hinweg im Kostüm gemeinsam zu schunkeln und den Ernst des Lebens zu vergessen. Beim Karneval gibt es keine Berührungsängste, man kommt sofort in Kontakt mit anderen Leuten. Völlig egal, wer neben einem steht, jeder wird sofort integriert. Und natürlich gehören die verschiedenen rheinländischen Dialekte zum Karneval. „Ich glaube, wenn man den Leuten erklärt, was es wirklich bedeutet, Karneval zu feiern, dann erkennen sie auch die integrative Kraft dieser Tradition“, erklärt Sabine Fix von der IG Integration + Neunkirchen

Bei trockenem Wetter zogen Wagen und Fußgruppen am  Rosenmontag  durch die Gemeinde. Zahlreiche Narren verfolgten den Zug..

Entsprechend gut war die Stimmung auf den Wagen, bei den Fußgruppen und bei den Zuschauern. Reichlich Kamelle flog ins Publikum, Karnevals-Hits sorgten für gute Laune, witzige Kostüme waren der Hingucker. Bei allen Wagen achteten die „Wagenengel“ darauf, das niemand zu schaden kam.

Theresia Jonas

IG Integration +

Erlebnisnachmittag mit Tieren

Kinderschutzbund Ortsverband Neunkirchen-Seelscheid lädt Kinder von 7 bis 10 Jahren ein.

Am 06. August 2021 von 14:00 – 17:00 Uhr wollen wir zehn Kindern die Möglichkeit geben, im Hof der TARA-Tierhilfe e.V. Tiere besser kennen zu lernen.

Neben Heim- und Nutztieren wie Eseln, Katzen, Ziegen, Schweinen, Hunden und Hühnern wird auch der Umgang mit den Pferden eine Rolle spielen. Die Kinder werden von einem Team des Kinderschutzbundes am Parkplatz der TARA-Tierhilfe begrüßt und gehen dann zusammen auf die Hofanlage. Die Kinder werden dort von der Vorsitzenden durch ein kindgerechtes offenes Programm geleitet. Themen wie „Was macht Tiere glücklich und traurig?“ sind ebenso wichtig, wie die direkte Tierbegegnung mit einem Hoftier. Neben den vielen Tieren gibt es selbstverständlich auch ein kleines Picknick auf dem Hof. Sollte ein Kind eine Nahrungsunverträglichkeit oder eine Tierhaarallergie haben, bitten wir dies bei der Anmeldung anzugeben.

Das Team des Kinderschutzbundes freut sich auf viele neugierige Kinder, die mit uns gemeinsam den respektvollen Umgang mit Tieren – gerade auch mit Nutztieren, erfahren wollen.

Um eine kurze formlose Anmeldung unter Theresiajonas@gmx.de wird gebeten.

Theresia Jonas
PR-Beauftrage

Treffpunkt der Kulturen

Wir laden Flüchtlinge ein – und Sie!

Einmal im Monat laden wir, die Interessengemeinschaft Integration +, zum Treff International in die Alte Schule nach Neunkirchen ein. Uns geht es um die Begegnung zwischen Menschen hier aus Neunkirchen und Geflüchteten. Viele unserer Gäste besuchen den Treff schon von Beginn an. Wir lernen sie und ihr Schicksal kennen und nehmen Anteil an ihren Fortschritten hier in Deutschland. Konnten wir uns anfangs nur mit Händen und Füßen verständigen, so freuen wir uns jetzt an einem fast flüssigen Gespräch auf Deutsch. Viele persönliche Kontakte sind bereits entstanden. So werden aus Fremden Freunde.

Letzten Sonntag standen die kleinsten Gäste einmal im Vordergrund. Zahlreiche Holzklötzchen und kleinere Baumstämme wurden auf die Tische ausgebreitet und schon konnten die Kinder loslegen. Katharina, die als Sozialpädagogin arbeitete, weiß, dass Kinder beim Basteln Geduld  brauchen um ein kleines eigenes Werk zu erschaffen. Die Kreativität und der Ehrgeiz der kleinen „Architekten“ ließ nicht lange auf sich warten und es entstanden in kürzester Zeit Bauwerke, die uns zum Staunen brachten.

Die älteren Gäste hatten die Gelegenheit  „Sockentiere“ zu fertigen oder einfach nur bei Kaffee und Kuchen miteinander Zeit zu verbringen.

Am 07. Dezember 2019 findet der nächste Treff International statt.  Das Team kann schon jetzt versprechen, dass es weihnachtlich  wird.

Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher.

Theresia Jonas
IG Integration +